Finanziell handlungsfähig bleiben

Die Finanzkraft der Stadt Langenhagen ist in der Region Hannover und sogar darüber hinaus legendär. Trotzdem wurde dem Rat der Stadt Langenhagen seit Einführung der Doppik nie ein ausgeglichener Haushalt vorgelegt. Mehreinnahmen wurden durch Mehrausgaben sofort wieder „ausgeglichen“. Die Ergebnisse weichen regelmäßig in erheblichem Maße von der Planung ab und das liegt nicht nur an plötzlich sprudelnden Gewerbesteuereinnahmen.

Kosten rechnen ...

... geht, wenn man die Einführung der KLR wesentlich beschleunigen und den Finanzbereich zusammen mit dem Controllingbereich aufwertet und als gleichwertige Säule neben den ausgabenorientierten Bereichen Planung, Bau und Soziales positioniert. Rund sechs Jahre ist es her, seit in Langenhagen das neue kommunale Rechnungswesen eingeführt wurde. Die Einführung war zwar Pflicht, dennoch war sie lobenswert, weil nun endlich der Werteverzehr dargestellt wird und eine Betrachtung des Ergebnisses möglich ist. Die Kosten und Leistungsrechnung (KLR) als wichtiges Steuerungselement wurde jedoch nicht eingeführt, sondern erst viel später auf Drängen der Politik in Angriff genommen. Allerdings ist das Ergebnis (aktueller Stand) noch sehr dürftig. Wir sind noch weit davon entfernt, die - aus finanzieller Sicht - "großen Posten" umgesetzt zu haben. Eine flächendeckende KLR wird weiterhin von Verwaltungsseite abgelehnt, obwohl die Aufgabenerfüllung  einer KLR damit stark eingeschränkt wird (siehe Tabelle des Institut für Public Management). 

Tabelle: Institut für Public Management
Tabelle: Institut für Public Management

Bürgerinnen und Bürger beteiligen ...

... geht, wenn man über einen Bürgerhaushalt die Einwohner unserer Stadt an der Ausgabenplanung beteiligt. So kann das Verständnis von Bürgerinnen und Bürgern für die verschiedenen Aufgaben und finanziellen Anforderungen der Stadt gesteigert werden. Die Entscheidungen von Politik und Verwaltung müssen transparent und bewertbar werden. Den Grundstein hierfür haben wir bereits gelegt und die Einführung eines Bürgerhaushaltes seit langem beantragt. Inzwischen ist der erste Langenhagener Bürgerhaushalt gestartet, nachdem unsere Bemühungen in dieser Sache in der letzten Ratsperiode noch nicht auf fruchtbaren Boden fielen. Leider entspricht die aktuelle Ausführung noch nicht dem, was wir uns gewünscht und ursprünglich einmal beantragt hatten.

Sicherer planen ...

... geht, wenn man sich länger auf Vorgaben verlassen kann. Ich möchte daher die Politik davon überzeugen, zukünftig die Einrichtung von Doppelhaushalten zu prüfen. Dies hätte u. a. den Vorteil, dass für den Zeitraum, für den der Haushalt aufgestellt wird, eine verbindlichere Planung möglich ist. Projekte und Maßnahmen innerhalb dieses Zeitraums können ohne Verzögerung realisiert werden. Die höhere Planungssicherheit versetzt die Verwaltung zudem in die Lage, mit den zur Verfügung stehenden Mitteln besser zu wirtschaften.

Steuern sparen ...

... geht, wenn man Umsatzsteuer aus Herstellungskosten steuerlich geltend machen könnte. Ich möchte deshalb die Einrichtung von Betrieben gewerblicher Art nach dem Vorbild der Stadt Grebenhain prüfen lassen. Grebenhain macht die Herstellungskosten unter anderem bei Sporthallenneubauten steuerlich geltend. Diese Umstellung ist auch rückwirkend möglich und kann zu erheblichen Einsparungen führen, wenn die Kosten die Einnahmen übersteigen, wie es regelmäßig beim Betrieb von Sporthallen der Fall ist.

Durch Gesundheit sparen ...

... geht, wenn man durch eine andere Arbeitskultur und ein aktives Gesundheitsmanagement die Verluste durch Krankheitstage reduziert und so die Produktivität des vorhandenen Personals steigert. Durch einen hohen Krankenstand gingen der Stadt Langenhagen rund 2,9 Mio. Euro jährlich als Produktivitätsverlust verloren. 

Sparen durch Investieren ...

... geht, wenn man Investitionen vornimmt, die zu Einsparungen im Ergebnishaushalt führen und damit das Ziel einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen, unterstützt. Deshlab müssen diese Investitionen vorrangig bearbeitet werden. Dazu gehören Maßnahmen der energetischen Sanierung genauso, wie die Umrüstung von Straßen- und Stadtbeleuchtung auf LED-Technologie, für die ich mich seit Jahren stark mache.

Besser ausschreiben ...

... geht, wenn wir über die Einführung einer elektronischen Ausschreibung die Hürden für lokale, mittelständige und kleine Unternehmen nach unten setzen und diesen Unternehmen die Teilnahme an städtischen Vergaben erleichtern. Durch Automatisierung des Vergabeprozesses kann sich darüber hinaus das zuständige Personal intensiver um die Kernaufgaben kümmern.